Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Website „24h-pflege-check.de“
Bitte
lesen Sie die folgenden Nutzungsbedingungen für jeden Besucher des Portals www.24h-pflege-check.de
- im folgenden "Website" oder
"24h-pflege-check" - durch. Durch Nutzung dieser Website
erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen.
1. Geistiges Eigentum
1.1
Die Website ist Eigentum und wird betrieben von
der Christian Holsing & Sebastian Leitner GbR. Alle Marken, Logos und
sonstige Kennzeichen, die auf diesen Websites erscheinen, ist die Christian
Holsing und Sebastian Leitner GbR Eigentümerin oder Lizenznehmerin. Ohne
ausdrückliche schriftliche Zustimmung von der Christian Holsing und Sebastian
Leitner GbR bzw. dem Eigentümer der Marke verleiht ihre Abbildung auf dieser
Website den Besuchern weder implizit noch explizit eine Lizenz oder ein Recht
an der Marke. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Abänderung oder Nutzung des
Inhalts dieser Websites für andere als persönliche, nicht kommerzielle Zwecke
ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von der Christian Holsing und
Sebastian Leitner GbR gestattet.
1.2
Die Christian Holsing und Sebastian Leitner GbR
behält sich vor, jeden Verstoß gegen die geistigen Eigentumsrechte in vollem
Umfang der jeweiligen Gesetze zu verfolgen. Dies umfasst gegebenenfalls auch
strafrechtliche Maßnahmen.
2. Allgemeine Verhaltenspflichten
2.1
Alle Benutzer und Besucher der Website 24h-pflege-check
verpflichten sich, diese Seite und die dort vorhandenen Möglichkeiten nicht
missbräuchlich zu nutzen, d.h. insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in
sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu
verbreiten;
- andere Personen oder Unternehmen nicht zu
bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte)
Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die:
- einen
Virus enthalten (infizierte Software) oder
- Software
oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei
denn, der Benutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen.
- keine Fotos hochzuladen,
- die nicht den Registrierten darstellen (Fake-Fotos)
- auf denen Comic-Figuren, Tiere, Landschaften etc. abgebildet sind
- auf denen E-Mail-Adressen oder Internetadressen genannt werden
- die pornografischen, diffamierenden, anstößigen oder in sonstiger Weise
rechtswidrigen Inhalt haben (es muss ein reales Foto des Mitgliedes sein; das
Gesicht des Mitgliedes muss erkennbar sein)
- jede Art der Nutzung zu unterlassen, die die
Verfügbarkeit der Angebote für andere Besucher, Nutzer und Anbieter nachteilig
beeinflusst;
- keine Namen, Adressen, Telefon- oder
Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht
ausdrücklich gefordert werden
- keine technischen Mittel, wie zum Beispiel
Scripte, Programme oder andere Hilfsmittel, zu verwenden, die der Idee der
angebotenen Services direkt oder indirekt entgegen stehen;
- keine von der Christian Holsing und Sebastian
Leitner GbR erstellten Inhalte in jedweder Art direkt oder indirekt zu ändern,
zu beeinflussen, zu verzerren oder zu löschen;
- inhaltliche Elemente nur im Rahmen einer
normalen Nutzung entsprechend in Anspruch zu nehmen, indem zum Beispiel nicht
die persönliche, manuelle Nutzung der inhaltlichen Elemente vorgenommen wird;
- keine Änderungen in der durch die Christian
Holsing und Sebastian Leitner GbR gewollten Funktionsweise durchführen.
2.2
Die Nichtbeachtung einer der oben genannten
Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einem sofortigen Ausschluss von der
Nutzung der Websites führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den
Benutzer selbst haben. Die Betreiber der Websites behalten sich die
entsprechenden Maßnahmen vor.
3. Vermittlung von Pflegedienstleistungen
3.3
Über das von der Christian Holsing und
Sebastian Leitner GbR betriebene Internetportal 24h-pflege-check.de werden
Leistungen der registrierten Anbieter an interessierte Personen vermittelt. Die bei 24h-pflege-check.de
registrierten Anbieter von Pflegedienstleistungen sind nach den Regeln von 24h-pflege-check.de
ausgesucht und haben sich zur Einhaltung der von 24h-pflege-check.de normierten
Standards verpflichtet.
3.4
Alle Nutzer, die einen Anbieter von
Pflegedienstleistungen über 24h-pflege-check.de suchen, müssen bzw. können sich
dazu über die entsprechende Eingabefunktion kostenfrei registrieren, eine Suchanzeige erstellen und erhalten
Hilfestellung und Informationen über die optimale Nutzung von 24h-pflege-check.
3.5
Formuliert der Nutzer eine Suchanfrage
hinsichtlich der von ihm gesuchten Leistung, so hat er die Möglichkeit, anhand
bestimmter Kriterien (z.B. örtliche Lage des Anbieters) bestimmte Suchparameter
vorzugeben und die Suche einzugrenzen.
3.6
Durch 24h-pflege-check wird die
Suchanfrage des Nutzers erfasst und, gegebenenfalls unter Berücksichtigung der
von diesem vorgegebenen Suchparameter, an die in Betracht kommenden Anbieter
weitergeleitet. Der Nutzer bzw. Verfasser der Suchanzeige wird dann direkt vom
registrierten Anbieter kontaktiert.
3.7
24h-pflege-check ist berechtigt, Dritte
mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu
beauftragen.
4. Keine Einbindung in Vertragsbeziehungen
4.1
24h-pflege-check ist ein reines und für den
interessierten Nutzer völlig kostenloses Vermittlungsportal. Hinsichtlich der
gesuchten oder angebotenen Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich
zwischen den jeweilig beteiligten Anbietern und Nutzern zustande. Daher haftet
24h-pflege-check nicht für Leistungen der teilnehmenden Anbieter gegenüber den
Nutzern, für etwaige Zahlungspflichten von Nutzern gegenüber Anbietern oder für
sonstige Ansprüche jedweder Art, die ihren Grund im Vertragsverhältnis zwischen
Nutzer und Anbieter haben. 24h-pflege-check übernimmt keine Garantie dafür,
dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung zu Stande kommt.
4.2
Nach §§ 8 bis 10 TMG ist 24h-pflege-checkals
Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde
Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung
der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der
Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von
entsprechenden Rechtsverletzungen wird 24h-pflege-check diese Inhalte
umgehend entfernen.
5. Haftung und Gewährleistung
5.1
24h-pflege-check schließt jegliche
Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Dienst- oder
sonstige Verträge, die auf Grundlage
angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines
berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer
oder beiden Vertragsparteien des Vertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen
Nachteilen führen.
-
Eine Gewährleistung ist weiterhin
ausgeschlossen: im Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige
Inhalte, die im Rahmen der Erstellung von Suchanfragen eingegeben und
übertragen werden, für Kosten einer eventuellen Ersatzbeschaffung oder für
Kosten, die im Zusammenhang mit erhaltenen Nachrichten oder aus dem unerlaubten
Zugang zu oder einer unzulässigen Veränderung der Eingaben oder Daten der
Suchanfrage entstehen.
5.2
In allen Fällen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung von Kardinalpflichten, also
solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haftet 24hpflege-check im Rahmen der
allgemeinen Gesetze.
5.3
24h-pflege-check haftet nicht
- für unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen
Daten des Nutzers durch Dritte (z.B. durch "Hacken" der Datenbank)
- für den Missbrauch von Informationen von
Nutzern durch Dritte, die von diesen Nutzern selbst Dritten zugänglich gemacht
wurden.
In
allen anderen Fällen haftet 24h-pflege-check nur, wenn der Schaden des Nutzers
auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von 24h-pflege-check
oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von 24h-pflege-check beruhen. Die Haftung,
außer in den genannten Fällen, ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden begrenzt.
5.4
24h-pflege-check übernimmt keine Gewähr dafür,
dass die Nutzung der bereit gestellten Dienstleistungen den Erwartungen des
Nutzers entsprechen oder er damit ein bestimmtes, von ihm verfolgtes
wirtschaftliches Ziel erreicht.
6. Verfügbarkeit
6.1
24h-pflege-check gewährleistet nicht, dass die
Website inklusive der registrierungspflichtigen Dienste, jederzeit erreichbar,
verfügbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen
Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von 24h-pflege-check
liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen
kommen. Es wird deshalb insbesondere keine Gewähr im Falle von Störungen,
Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals 24h-pflege-check oder
dafür übernommen, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert
und permanent abrufbar sind. 24h-pflege-check bemüht sich jedoch um
durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter
Nachrichten.
6.2
Sollte ein Datenverlust erfolgen, so ist 24h-pflege-check
bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine
Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
6.3
Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von 24h-pflege-check
verweisen auf fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von 24h-pflege-check,
sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. 24h-pflege-check hat weder
technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten, macht sich Inhalte,
die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu eigen, ist für die
Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und
schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine
positive Kenntnis von rechtswidrigem Inhalt besteht; gleiches gilt für Inhalte
von MicroSites sowie Banner und sonstiger Werbeflächen.
7. Datenschutz
7.1
24h-pflege-check erhebt, verwendet und
speichert personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt im Übrigen
die gesonderte Datenschutzerklärung
von 24h-pflege-check.
7.2
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die
Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem
Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
7.3
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht
veröffentlichten Kontaktdaten von 24h-pflege-check durch Dritte zur Übersendung
von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird
hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber von 24h-pflege-check behalten
sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von
Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
8. Redaktionelle Inhalte
8.1
Durch die Christian Holsing und Sebastian
Leitner GbR werden auf der Website 24h-pflege-check.de redaktionelle Beiträge,
auch solche Dritter, zu Fragen rund um das Thema „Pflege“ veröffentlicht. Für
den Inhalt der einzelnen Artikel ist die Christian Holsing und Sebastian
Leitner GbR nur dann verantwortlich, wenn kein anderer Autor für den Artikel
namentlich benannt ist Die Inhalte der Artikel spiegeln nicht zwangsläufig die
Meinung der Christian Holsing und Sebastian Leitner GbR wieder.
8.2
Alle im Rahmen redaktioneller Veröffentlichung
bereitgestellten Informationen dienen lediglich Informationszwecken sowie
Zwecken der Meinungsbildung. Eine Rechtsberatung findet nicht statt.
Ebenso findet keine medizinische Beratung statt. Die Christian
Holsing und Sebastian Leitner GbR übernimmt keine Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen redaktioneller Inhalte
bereitgestellten Informationen. Ferner behält die Christian Holsing und
Sebastian Leitner GbR sich ausdrücklich vor, die jeweilige Veröffentlichung
ganz oder teilweise ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu
löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
8.3
Alle Rechte an Texten, Bildern, Grafiken,
Animationen sowie deren Anordnung in den redaktionellen Veröffentlichungen
unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzrechten. Der Abdruck
einzelner Textpassagen oder deren Veröffentlichung auf anderen Internetseiten
(einschließlich sozialer Netzwerke) ganz oder teilweise ist nur mit
schriftlicher Genehmigung der Christian Holsing und Sebastian Leitner GbR und
unter Hinweis auf die Quellenangabe erlaubt. Durch die Präsentation der Christian
Holsing und Sebastian Leitner GbR sowie ihrer Leistungen wird keine Lizenz zur
Nutzung oder Weiterverarbeitung des geistigen Eigentums erteilt.
8.4
Der von der Christian Holsing und Sebastian
Leitner GbR verantwortete Bereich beschränkt sich ausschließlich auf den von
ihr originär bereitgestellten Inhalt. Dabei wurde mit größtmöglicher Sorgfalt
gearbeitet. Dennoch kann die Christian Holsing und Sebastian Leitner GbR keine
Garantie für die Fehlerfreiheit und Funktionsweise dieser Seiten geben. Auch
bezüglich aller darüber hinausgehenden - z.B. per Hyperlink verbundenen -
Seiten übernimmt die Christian Holsing und Sebastian Leitner GbR ausdrücklich
keine Gewähr für deren Inhalte und Funktionsweisen. Ankündigungen, Termine und
ähnliche Hinweise verstehen sich vorbehaltlich späterer Änderungen und sind
ohne jegliche Gewähr.
9. Änderungsvorbehalt
24h-pflege-check
behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern
oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB wird der
Endnutzer/Kunde jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten
AGB finden erst Anwendung, wenn das Internetportal und/ oder einer der dort
zugänglichen Veröffentlichungen nach Erhalt des Hinweises erneut genutzt werden,
wobei 24h-pflege-check weder dem Endnutzer/Kunde noch Dritten gegenüber für
Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher
Veröffentlichungen haftet.
9. Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen
nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt soweit gesetzlich
zulässig eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Interesse der Parteien am
nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Regelungslücke.
Beschwerden
oder Verstöße gegen die oben aufgeführten Nutzungsbedingungen können über das
Kontaktformular auf den Webseiten bzw. über info@24h-pflege-check.de
gemeldet werden. Diese Seite wurde unter Beachtung der in
Deutschland geltenden Bestimmungen erstellt. Sie ist dazu bestimmt, von Einwohnern
Deutschlands besucht und genutzt zu werden, auch wenn der Zugang aus anderen
Ländern möglich ist.
Stand September 2014